Berlin, DAPD. Bei einer Bundestagsdebatte am Donnerstag ging es im Berliner Abgeordnetenhaus heiß her. Nach dem Sturm auf das Kapitol in den USA, durch Trump-Anhänger und Gewalttäter, stellte sich der Bundestag die Frage der Sicherheit des eigenen Hauses, welches im August bereits selbst Opfer eines „Sturms“ durch Anhänger der Querdenker-Szene wurde. Der Unionspolitiker Jürgen Hardt sagte dazu: «Ich warne davor, leichtfertig zu behaupten, dass wir davor gefeit sind.» Man habe es ja im August erlebt. Dem entgegnet der Fraktionssprecher der größten Oppositionspartei im Deutschen Bundestag.
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Kubicki: Reichstagsgebäude ausreichend geschützt
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki hält das Reichstagsgebäude in Berlin für ausreichend geschützt. «Was auf dem Kapitol passiert ist, ist im Reichstag unmöglich», sagte der FDP-Politiker der «Berliner Zeitung» (Montag). «Wir haben hier ein System, das es in Washington nicht…
Den Vergleich zwischen den Vorfällen in Berlin und Washington nannte Gottfried Curio von der AfD «einen schamlos falschen Sachvergleich, um mit Schreckensbildern aus den USA die deutsche Bevölkerung aufzuwiegeln gegen Kritiker der Regierungspolitik». Curio weiter: «Das ist Hass, das ist Hetze gegen demokratisch-oppositionelle Minderheiten.» Das Sperren von Trumps Twitter-Konto und das Löschen von mehr als 70 000 Konten von Anhängern der Verschwörungstheorie «QAnon» durch den Kurzdienst Twitter bezeichnete Curio in Anspielung an die Nazis in Deutschland als «eine Bücherverbrennung von gigantischem Ausmaß».
© Nachrichtenagentur DAPD
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