Berlin (ddp) – Derzeit findet in Berlin erneut eine Pressekonferenz zur nationalen Lage in der Corona-Krise statt. Zuletzt stiegen die Neuinfektionen in Deutschland rasant an, am Freitag sind es wieder mehr als 11 000 Infektionen.
Die Pressekonferenz eröffnet Regierungssprecher Steffen Seibert mit der Ankündigung neuer Termine des Kabinetts und der Kanzlerin. Demnach findet am 26. Oktober erneut das Corona-Kabinett zusammen. Am darauffolgenden Mittwoch wird Kanzlerin Merkel in einer Videokonferenz zur Lage sprechen, am Donnerstag vor den Fraktionen im Deutschen Bundestag.
Im Anschluss folgten die Fragen mehrerer Journalisten. Der Berichterstatter Boris Reitschuster fragte den Regierungssprecher, warum Schülerinnen und Schüler bereits nach der Infektion eines einzelnen Schülers in Quarantäne müssen – das Kabinett jedoch nicht, nachdem Gesundheitsminister Jens Spahn positiv getestet wurde. Dem entgegnete Seibert mit dem Ablauf der Zusammenkünfte der Minister. Diese würden im internationalen Sitzungssaal zusammenfinden, in welchem alle nötigen und möglichen Hygiene-Regeln eingehalten würden. Der Pressevertreter wies auf Fotos im Internet hin, die mehrere der Minister während der Konferenz ohne Maske zeigten – „ich habe jetzt keine andere Antwort“, entgegnete Seibert.
Ein anderer Pressevertreter erfragte die aktuelle und künftige Lage an den deutschen Grenzen und denen benachbarter Länder. Regierungssprecher Steffen Seibert lagen dazu keine umfassenden Informationen vor – lediglich eines stehe klar: Deutschland werde seine Grenzen nicht erneut schließen.
Berlin: Der Überblick zur Pressekonferenz am Freitag
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Des Weiteren äußerte sich Regierungssprecher Seibert zu der tragischen Dresden-Attacke. Er bezeichnete diese als „grausames Verbrechen“. Die tödliche Messerattacke habe nochmals verdeutlicht, wie welche Gefahr von „gewaltbereiten islamistischen Fanatikern“ ausgehe.
Er zeige sein Beileid im Namen der gesamten Bundesregierung und der Bundeskanzlerin, so Seibert. Kanzlerin Merkel selbst hatte sich bisher nicht zu dem mutmaßlich islamistischen Terroranschlag geäußert.
Man wolle nun alle „staatlichen Möglichkeiten“ nutzen, um den islamistischen Terror zu bekämpfen und damit weitere solcher Taten zu verhindern. Nun sei „höchste Wachsamkeit“ angebracht, so ein Sprecher des Innenministeriums. Abschiebungen seien allerdings nicht möglich – so zumindest der aktuelle Lagebericht des Auswärtigen Amtes zur Abschiebe-Möglichkeit.
Der Sprecher des Innenministeriums machte jedoch klar, dass der Bund keine Schuld an der Messer-Attacke habe. Für die Einstufung von Gefährdern seien die Länder verantwortlich.
Bei der Messer-Attacke am Dresden Kurpalast wurden zwei inländische Touristen von einem Unbekannten grundlos mit einem Messer angegriffen – ein 54-jähriger Krefelder starb später aufgrund seiner schweren Verletzungen, dessen Begleiter überlebte schwer verletzt. (mehr dazu)
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Nachrichtenagentur DAPD 